Sinnvolles Projekt mit
Finanzierungsproblemen:
der Umbau des Neuen Hains

Was hat URBAN für den Bezirk gebracht?

Wenn man sich die Zielsetzung von URBAN anschaut, denke ich, dass diese Zielsetzung noch nicht erreicht wurde. Ich glaube, dass die doch sehr hochgespannten Erwartungen, die mit den drei Förderschwerpunkten von URBAN verbunden waren, mit dieser kleinen Anzahl von Projekten gar nicht erfüllt werden konnten. Das sind nur Tropfen auf den heißen Stein. Zum Beispiel die Arbeitslosensituation: Die bekomme ich nicht weg, wenn für einen bestimmten Zeitraum über Arbeitsfördermaßnahmen oder Strukturanpassungsmaßnahmen Arbeitsplätze geschaffen werden, die dann wieder wegfallen, wenn das Projekt endet. Dennoch sollte man solche Projekte machen - nur sollte man es nicht verbinden mit der Illusion, damit die grundsätzlichen Probleme lösen zu können.

Wo haben die URBAN-Projekte dennoch dazu beigetragen, die Lebensbedingungen zu verbessern?

Positive Ergebnisse sehe ich vor allem da, wo Defizite im Infrastrukturbereich angegangen wurden, wie zum Beispiel beim Projekt "Action Pool" in den Schulen. Auch den "Neuen Hain" halte ich für ein sehr schönes Projekt, gerade in der Kombination von Freiflächengestaltung mit Tourismusangeboten, Sport- und Erholungsmöglichkeiten. Aber auch das ist vor dem Hintergrund zu sehen, dass dem Bezirk zunehmend die Mittel gestrichen werden, um die Infrastruktur zu verbessern. Das sind Aufgaben, die eigentlich das Land Berlin leisten müsste. Wir haben uns daran gewöhnt, die EU-Förderung als Ersatz für ausbleibende Berliner Landesmittel zu sehen. Dabei ist die EU-Philosophie eigentlich eine ganz andere.

Trotz dieser grundsätzlichen Kritik hat sich Friedrichshain für URBAN 2 beworben. Was versprechen Sie sich davon?

Gerade was den Infrastrukturbereich betrifft, gibt es noch Verbesserungsmöglichkeiten. Von URBAN 2 erwarten wir uns eine Stärkung des Infrastrukturangebots, gerade im schulischen Bereich. Ich sage es noch einmal ganz deutlich: Selbstverständlich würde ich jede Projektförderung in Anspruch nehmen, egal ob sie nun über URBAN oder ein anderes EU-Programm kommt, wenn es zur Verbesserung der Situation beiträgt. Es wäre Irrsinn, wenn ein Bezirk diese Möglichkeiten nicht wahrnehmen würde und stattdessen nur über die fehlenden Landesmittel lamentiert.

Welche Schwierigkeiten gab es bei der Umsetzung von URBAN? Hat das ressortübergreifende Handeln funktioniert?

Da hat Friedrichshain eine Sonderstellung eingenommen, weil meine Vorgängerin alle EU-Projekte bei der Bauverwaltung verankert hatte. Auch die Projektideen wurden meistens dort entwickelt. Das war sicher nicht optimal, und bei URBAN 2 wollen wir daher stärker die anderen Fachressorts einbinden.

Große Finanzierungsprobleme haben wir im Moment bei dem Projekt Neuer Hain. Hier wurde mir Anfang Januar eine Planung übergeben, die den bewilligten Kostenansatz weit überschreitet. Das ganze Vergabeverfahren muss nun neu abgewickelt werden, weil wir mit rund 1,5 Millionen DM über den verfügbaren Kosten liegen. Bei den Begrünungsmaßnahmen kämen wir hin, das Problem sind die Hochbaumaßnahmen, also der Bau der Mehrzweckhalle. Das ist besonders kompliziert, weil man da nicht einfach abspecken kann, denn der Betreiber hat bestimmte Anforderungen an das Gebäude, damit es sich für ihn rechnet. Aber ich bin optimistisch, dass wir die Finanzierung noch hinbekommen.

Welche Schwerpunkte wird es bei URBAN 2 geben?

Es gibt schon seit längerer Zeit intensive Gespräche mit Lichtenberg und erste Projektskizzen. Da ist eine ganze Reihe von Projekten angemeldet worden, zum Beispiel Begrünungsmaßnahmen, ein Nachbarschaftszentrum oder Straßen- und Platzverbesserungen. Auch die Schulen sind wieder dabei. Zusammen mit Lichtenberg soll zudem ein lokales Gewerbeflächenmanagement aufgebaut werden. Im Grunde sind das alles Armutszeugnisse für Berlin, denn es handelt sich um Landesaufgaben. Wenn sich das aber nur über die EU finanzieren lässt, dann machen wir das natürlich.